Rechtsprechung
| VG Schleswig, 24.11.2011 - 6 A 142/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 24.11.2011 - 6 A 142/11
- VG Schleswig, 20.11.2012 - 6 A 142/11
- OVG Schleswig-Holstein, 25.01.2013 - 4 O 55/12
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2012 - 6 A 141/11
Antrag eines Lehrers auf Zulassung der Berufung i.R.e. Klage auf erneute …
Auszug aus VG Schleswig, 24.11.2011 - 6 A 142/11
Wegen des näheren Inhalts dieses Bescheides, insbesondere seiner Nebenbestimmungen und sonstigen Festlegungen wird auf dessen Inhalt Bezug genommen (Blatt 385 ff. der Beiakte K zum Verfahren 6 A 141/11).Gegen diesen am 21.12.2007 zugestellten Widerspruchsbescheid richtet sich die Klage des Beigeladenen mit dem Aktenzeichen 6 A 141/11.
Ferner wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte zum Klageverfahren 6 A 141/11 und der entsprechenden Beiakten A-Y zu diesem Klageverfahren.
- BVerfG, 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80
Sasbach
Auszug aus VG Schleswig, 24.11.2011 - 6 A 142/11
Der Kläger zu 9. als juristische Person des öffentlichen Rechts kann sich nämlich nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht wegen einer geltend gemachten Eigentumsverletzung bzw. eines geltend gemachten Eingriffs in seinem eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb auf den Schutz des Art. 14 des Grundgesetzes (GG) berufen (BVerfG, Beschluss vom 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80 in: NJW 1982, 2173 ff.).
- VG Ansbach, 04.08.2016 - AN 9 K 15.00980
Klagen gegen Grundwasserentnahme zur Feldbewässerung am Wolfgangshof abgewiesen
Das einem Wasser- und Bodenverband durch das Wasserverbandsgesetz eingeräumte Selbstverwaltungsrecht beinhalte zudem eine subjektive Rechtsposition nur insoweit, als der Verband sich vor Aufgabenbeeinträchtigungen zur Wehr setzen könne, die einen gewissen Schweregrad erreichten, d. h. die eine Aufgabenerschwernis oder gar Aufgabenverhinderung beinhalteten (mit Verweis auf VG Schleswig-Holstein, U.v. 24.11.2011 - 6 A 142/11 - juris, Rn. 115). - VG Greifswald, 01.09.2016 - 3 A 1224/14
Wassererechtlicher Planfeststellungsbeschluss - Klagebefugnis eines …
Dies setzt voraus, dass der Kläger entweder Adressat der Festsetzung ist oder die Festsetzung auf einer drittschützenden Rechtsgrundlage beruht und dem Kläger ein Abwehrrecht gegen die Festsetzung zusteht (vgl. VG Schleswig, Urt. v. 24.11.2011 - 6 A 142/11 -, juris Rn. 120).